schaf am 15. Juni 2013 um 22:00 |  0 Kommentare | Lesezeit: 42 Sekunden

EuGH entscheidet am 9.Juli über Vorratsdaten

Früher als erwartet hat der Europäische Gerichtshof einen Verhandlungstermin für die Entscheidung über die umstrittene Vorratsdatenspeicherung angesetzt. Am 9.Juli wird das europäische Höchstgericht die Kläger aus Österreich und Irland anhören.

Eine Entscheidung über die umstrittene Vorratsdatenspeicherung könnte nun früher als erwartet fallen. Der Europäische Gerichtshof setzte etwas überraschend einen Verhandlungstermin für den 9.Juli fest, an dem ein "Ersuchen um Vorabentscheidung" des österreichischen Verfassungsgerichtshofes behandelt wird.

Ursprünglich war ein derartiger Verhandlungstermin erst für 2014 erwartet worden. Der EuGH hat dazu die Klagen der AK Vorratsdatenspeicherung, eines IT-Managers aus Österreich, der Kärntner Landesregierung sowie einer irischen Bürgerrechtsorganisation zu einem Verfahren zusammengefasst.

Mehr Infos bekommt ihr auf der FZ


Autor schreiben




Kurze URL:


Bewertung: 3.1/5 (10 Stimmen)


Das könnte Dich auch interessieren:


Ähnliche News:
Schrems gegen Meta: EuGH-Generalanwalt spielt Ball an Wien zurück
Milliardenstrafe gegen Intel: EU-Kommission droht Niederlage vor EuGH
EuGH: Untersuchungsausschüsse müssen sich an Datenschutz halten
EUGH: EU-Gerichtshof weist Klage gegen Amazon endgültig ab
EuGH-Gutachten: Zulässigkeit von Encrochat-Daten weiter offen
EuGH gibt Kartellamt im Datenstreit mit Meta recht
EuGH-Anwalt: Österreichisches "Hass im Netz"-Gesetz ist EU-rechtswidrig
EuGH-Anwalt gegen uneingeschränkten Zugriff auf Handydaten durch Polizei
EuGH-Urteil: Post muss Kunden sagen, an wen sie Daten verkauft
EuGH: Bürger müssen persönliche Daten einfach löschen lassen können


Weitere News:
aleX fotografiert: Schnecken und einen Hasen
HVO100: Klimaschonender Diesel geht in Deutschland an den Start
Gaming-Router Archer C5400X von TP-Link anfällig für Schadcodeausführung
Die RTX 5090 soll zum Titan-Ersatz werden
Update entfernt Cortana-App und WordPad App, die seit 30 Jahren Teil von Windows war
EU-Pläne: Bestellen auf Temu und Shein soll ab 2025 teurer werden
Neues Material ist lichtdurchlässiger als Glas, aber nicht durchsichtig
Copilot-Plus-PC: Microsoft Recall läuft auch ohne NPU
Cyberangriff kostet Kyivstar bisher rund 83 Millionen Euro
MSI zeigt Desktop-Mainboard mit CAMM2


Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(0)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.



Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar angestimmt...

;-)


© by Ress Design Group, 2001 - 2024

Top