Internet-Knoten sollen überwacht werden
Die deutschen Verfassungsschützer fordern zur Terrorbekämpfung Zugriff auf Internet-Knotenpunkte, berichtet der "Spiegel". Dort soll dann gezielt nach Verdächtigen gesucht werden.Wegen der veränderten Kommunikationsgewohnheiten sei eine frühzeitige Erkennung von potenziellen Attentätern nur durch eine gezielte strategische Überwachung von relevanten Internet-Knoten möglich, zitierte der "Spiegel" am Samstag vorab aus einem internen Arbeitspapier der deutschen Amtsleiter zur Vorbereitung der nächsten Innenministerkonferenz.
Neben der engeren Internet-Überwachung fordern die Verfassungsschützer dem Bericht zufolge, bei richterlich genehmigten Telekommunikationsüberwachungen auch nicht sicherheitsgeprüfte Personen beauftragen zu können, E-Mail-Konten bei ausländischen Anbietern wie Yahoo und AOL zu überwachen.
Strengere Überwachung gewünscht
Alternativ komme auch hier die gezielte Filterung von Internet-Knoten nach den einschlägigen E-Mail-Adressen in Betracht, zitiert der "Spiegel" aus dem Schreiben.
Generell wünschten die Sicherheitsbehörden eine vereinfachte Genehmigung der Überwachungsverfahren mitsamt einer Verlängerung der Dauer von drei auf mindestens sechs Monate.
Konferenz Ende nächster Woche
Bei der Konferenz Ende kommender Woche wollen sich die deutschen Innenminister mit den Schlussfolgerungen aus der Entdeckung der Terrorverdächtigen im Sauerland im vergangenen September befassen.
Dabei war der erste Hinweis auf verdächtige E-Mails, die von Deutschland nach Pakistan verschickt wurden, dem Bericht zufolge von einem amerikanischen Geheimdienst gekommen. Die drei im Sauerland festgenommenen Männer hatten nach Behördenangaben Sprengstoffanschläge auf deutsche und US-Einrichtungen geplant.
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