Postings: Regierung will Anonymität im Netz einschränken
"Digitales Vermummungsverbot" soll sich gegen Hass im Netz richten. Pseudonyme sollen weiterhin möglich sein, die Details sind noch offenDie Bundesregierung will gegen Hass im Netz vorgehen. Dafür soll ein sogenanntes "digitales Vermummungsverbot" eingeführt werden. Wie dieses genau aussehen wird, ist noch unklar. Das Ziel sei nicht, dass Personen nicht mehr anonym posten können, eher gehe es darum, Täter belangbar zu machen. Bei Straftaten sollen aber die Behörden auf die Namen der Verdächtigen zugreifen können.
Zitat:
"Auf der Straße ist auch niemand mit Namensschild unterwegs, aber wenn ein Polizist ermittelt, muss er sich ausweisen können - darum geht es"
... sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Wie das konkret umgesetzt werden soll, ist nach aktuellem Stand unklar.
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